Welcome to the new site of https://www.localegovnp.org. Not only the design, but also the owner of this domain has changed, but the subject of this blog remains the same: It is all about E-Government Projects in the European Union. The International “Local E-Government Project” has been cancelled, but the idea remains. In this blog, I like to inform on the perspectives and news in the electronic government. Enjoy reading…

Willkommen bei https://www.localegovnp.org. Nicht nur das Design der Seite, sondern auch der Besitzer dieser Domain hat sich geändert, jeodoch ist das Thema dieses Blogs nach wie vor identisch: Es geht um E-Government Projekte in der Europäischen Union. Das internationale “Local E-Government Project” wurde beendet, jedoch bleibt die Idee weiter bestehen. In diesem Blog soll es um die Perspektiven und Neuigkeiten rund um das elektronische Regieren und Verwalten gehen. Ich wünsche eine angenehme Lektüre.

Um diese Frage zu beantworten, stellt sich zunächst die Frage danach, was E-government überhaupt bedeutet. Der recht vage Begriff bezeichnet die informations- und kommunikationstechnisch gestützte Regierung und Verwaltung. Im weitesten Sinne ließe sich demnach auch das mittlerweile nicht mehr als technische Neuerung betrachtete Telefon als Instrument von E-government betrachten. Im Allgemeinen wird jedoch bei dem “E” eher an Breitbandmedien sowie die Vernetzung und das Zusammenwachsen von Internet und Kommunikation verstanden. Man denke an multifunktionale Mobiltelefone mit Internetzugang, Kamera, Höhenmesser, Kompass, Musikplayern etc, aber aus der anderen Richtung kommend auch an diverse Techniken der Internettelefonie, beispielsweise unter Zurhilfename des SIP Protokolls.

Unter E-Government können wir demnach die zunehmende Durchdringung von Regierungs- und Verwaltungstätigkeiten von Informations- und Kommunikationstechnik verstehen. Diese Entwicklung ist nicht weiter verwunderlich, betrachtet man doch den technischen Fortschritt allgemein und die weitgehende Begeisterung, die die Menschen der Technik oftmals entgegenbringen. In so fern könnten im gleichen Atemzug Begriffe wie E-Working, E-Life, E-Shopping, E-bathing, E-cooking, E-friendshipping etc. geprägt werden, um den Veränderungen in den einzelnen gesellschaftlichen Teilbereichen Rechnung zu tragen. Den Begriff des E-government kann man somit kritisch sehen und die Frage stellen, warum ausgerechnet das Regieren eine solche Begriffsprägung verdient. Fraglich ist auch, ob sich Regierungs- und Verwaltungstätigkeiten durch die “neuen” Technologien in ihrem Wesen derart verändert haben, dass die Einführung eines neuen anglizistischen Modebegriffs von Nöten ist.

E-Government ist ein Prozess, der multilateral verläuft: Nicht nur Behörden unterschiedlicher Hierarchiestufen und unterschiedlicher geografischer Lagen interagieren untereinander, sondern ebenso Bürger, Behörden, Politiker, Regierungen und sämtliche weitere Organe des öffentlichen Rechts.

Datenschutzerklärung

1) Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Kontaktdaten des Verantwortlichen

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3) Cookies

Um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen, verwenden wir auf verschiedenen Seiten sogenannte Cookies. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Endgerät abgelegt werden. Einige der von uns verwendeten Cookies werden nach dem Ende der Browser-Sitzung, also nach Schließen Ihres Browsers, wieder gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Endgerät und ermöglichen uns, Ihren Browser beim nächsten Besuch wiederzuerkennen (persistente Cookies). Werden Cookies gesetzt, erheben und verarbeiten diese im individuellen Umfang bestimmte Nutzerinformationen wie Browser- und Standortdaten sowie IP-Adresswerte. Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann.

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Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen
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4) Kontaktaufnahme

Im Rahmen der Kontaktaufnahme mit uns (z.B. per Kontaktformular oder E-Mail) werden personenbezogene Daten erhoben. Welche Daten im Falle eines Kontaktformulars erhoben werden, ist aus dem jeweiligen Kontaktformular ersichtlich. Diese Daten werden ausschließlich zum Zweck der Beantwortung Ihres Anliegens bzw. für die Kontaktaufnahme und die damit verbundene technische Administration gespeichert und verwendet. Rechtsgrundlage für die Verarbeitung der Daten ist unser berechtigtes Interesse an der Beantwortung Ihres Anliegens gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO. Zielt Ihre Kontaktierung auf den Abschluss eines Vertrages ab, so ist zusätzliche Rechtsgrundlage für die Verarbeitung Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO. Ihre Daten werden nach abschließender Bearbeitung Ihrer Anfrage gelöscht, dies ist der Fall, wenn sich aus den Umständen entnehmen lässt, dass der betroffene Sachverhalt abschließend geklärt ist und sofern keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen.

5) Registrierung beim Portal bzw. Forum

Sie können sich auf unserer Website unter Angabe von personenbezogenen Daten registrieren. Welche personenbezogenen Daten für die Registrierung verarbeitet werden, ergibt sich aus der Eingabemaske, die für die Registrierung verwendet wird. Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht binnen 24 Stunden erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht. Die Angabe der zuvor genannten Daten ist verpflichtend, alle weiteren Informationen können Sie freiwillig durch Nutzung unseres Portals bereitstellen.

Wenn Sie unser Portal nutzen, speichern wir Ihre zur Vertragserfüllung erforderlichen Daten, auch evtl. Angaben zur Zahlungsweise, bis Sie Ihren Zugang endgültig löschen. Weiterhin speichern wir die von Ihnen angegebenen freiwilligen Daten für die Zeit Ihrer Nutzung des Portals, soweit Sie diese nicht zuvor löschen. Alle Angaben können Sie im geschützten Kundenbereich verwalten und ändern. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO.
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6) Kommentarfunktion

Im Rahmen der Kommentarfunktion auf dieser Website werden neben Ihrem Kommentar auch Angaben zum Zeitpunkt der Erstellung des Kommentars und der von Ihnen gewählte Kommentatorenname gespeichert und auf der Website veröffentlicht. Ferner wird Ihre IP-Adresse mitprotokolliert und gespeichert. Diese Speicherung der IP-Adresse erfolgt aus Sicherheitsgründen und für den Fall, dass die betroffene Person durch einen abgegebenen Kommentar die Rechte Dritter verletzt oder rechtswidrige Inhalte postet. Ihre E-Mailadresse benötigen wir, um mit Ihnen in Kontakt zu treten, falls ein Dritter Ihren veröffentlichten Inhalt als rechtswidrig beanstanden sollte. Rechtsgrundlagen für die Speicherung Ihrer Daten sind die Art. 6 Abs. 1 lit.b und f DSGVO. Wir behalten uns vor, Kommentare zu löschen, wenn sie von Dritten als rechtswidrig beanstandet werden.

Die Nachfolgekommentare können von Ihnen als Nutzer abonniert werden. Sie erhalten hierzu eine Bestätigungs-E-Mail, damit sichergestellt werden kann, dass Sie der Inhaber der angegebenen E-Mail-Adresse sind (Double-Opt-In-Verfahren). Die Rechtsgrundlage für die Datenverarbeitung im Falle der Abonnierung von Kommentaren ist Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO. Sie können laufende Kommentarabonnements jederzeit mit Wirkung für die Zukunft abbestellen, nähere Informationen zur Abbestellmöglichkeit entnehmen Sie bitte der Bestätigungs-E-Mail.

11) Rechte des Betroffenen

11.1 Das geltende Datenschutzrecht gewährt Ihnen gegenüber dem Verantwortlichen hinsichtlich der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten umfassende Betroffenenrechte (Auskunfts- und Interventionsrechte), über die wir Sie nachstehend informieren:

• Auskunftsrecht gemäß Art. 15 DSGVO: Sie haben insbesondere ein Recht auf Auskunft über Ihre von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Verarbeitungszwecke, die Kategorien der verarbeiteten personenbezogenen Daten, die Empfänger oder Kategorien von Empfängern, gegenüber denen Ihre Daten offengelegt wurden oder werden, die geplante Speicherdauer bzw. die Kriterien für die Festlegung der Speicherdauer, das Bestehen eines Rechts auf Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch gegen die Verarbeitung, Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, die Herkunft Ihrer Daten, wenn diese nicht durch uns bei Ihnen erhoben wurden, das Bestehen einer automatisierten Entscheidungsfindung einschließlich Profiling und ggf. aussagekräftige Informationen über die involvierte Logik und die Sie betreffende Tragweite und die angestrebten Auswirkungen einer solchen Verarbeitung, sowie Ihr Recht auf Unterrichtung, welche Garantien gemäß Art. 46 DSGVO bei Weiterleitung Ihrer Daten in Drittländer bestehen;
• Recht auf Berichtigung gemäß Art. 16 DSGVO: Sie haben ein Recht auf unverzügliche Berichtigung Sie betreffender unrichtiger Daten und/oder Vervollständigung Ihrer bei uns gespeicherten unvollständigen Daten;
• Recht auf Löschung gemäß Art. 17 DSGVO: Sie haben das Recht, die Löschung Ihrer personenbezogenen Daten bei Vorliegen der Voraussetzungen des Art. 17 Abs. 1 DSGVO zu verlangen. Dieses Recht besteht jedoch insbesondere dann nicht, wenn die Verarbeitung zur Ausübung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Information, zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung, aus Gründen des öffentlichen Interesses oder zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen erforderlich ist;
• Recht auf Einschränkung der Verarbeitung gemäß Art. 18 DSGVO: Sie haben das Recht, die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten zu verlangen, solange die von Ihnen bestrittene Richtigkeit Ihrer Daten überprüft wird, wenn Sie eine Löschung Ihrer Daten wegen unzulässiger Datenverarbeitung ablehnen und stattdessen die Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten verlangen, wenn Sie Ihre Daten zur Geltendmachung, Ausübung oder Verteidigung von Rechtsansprüchen benötigen, nachdem wir diese Daten nach Zweckerreichung nicht mehr benötigen oder wenn Sie Widerspruch aus Gründen Ihrer besonderen Situation eingelegt haben, solange noch nicht feststeht, ob unsere berechtigten Gründe überwiegen;
• Recht auf Unterrichtung gemäß Art. 19 DSGVO: Haben Sie das Recht auf Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung gegenüber dem Verantwortlichen geltend gemacht, ist dieser verpflichtet, allen Empfängern, denen die Sie betreffenden personenbezogenen Daten offengelegt wurden, diese Berichtigung oder Löschung der Daten oder Einschränkung der Verarbeitung mitzuteilen, es sei denn, dies erweist sich als unmöglich oder ist mit einem unverhältnismäßigen Aufwand verbunden. Ihnen steht das Recht zu, über diese Empfänger unterrichtet zu werden.
• Recht auf Datenübertragbarkeit gemäß Art. 20 DSGVO: Sie haben das Recht, Ihre personenbezogenen Daten, die Sie uns bereitgestellt haben, in einem strukturierten, gängigen und maschinenlesebaren Format zu erhalten oder die Übermittlung an einen anderen Verantwortlichen zu verlangen, soweit dies technisch machbar ist;
• Recht auf Widerruf erteilter Einwilligungen gemäß Art. 7 Abs. 3 DSGVO: Sie haben das Recht, eine einmal erteilte Einwilligung in die Verarbeitung von Daten jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Im Falle des Widerrufs werden wir die betroffenen Daten unverzüglich löschen, sofern eine weitere Verarbeitung nicht auf eine Rechtsgrundlage zur einwilligungslosen Verarbeitung gestützt werden kann. Durch den Widerruf der Einwilligung wird die Rechtmäßigkeit der aufgrund der Einwilligung bis zum Widerruf erfolgten Verarbeitung nicht berührt;
• Recht auf Beschwerde gemäß Art. 77 DSGVO: Wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung der Sie betreffenden personenbezogenen Daten gegen die DSGVO verstößt, haben Sie – unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs – das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde, insbesondere in dem Mitgliedstaat Ihres Aufenthaltsortes, Ihres Arbeitsplatzes oder des Ortes des mutmaßlichen Verstoßes.

11.2 WIDERSPRUCHSRECHT

WENN WIR IM RAHMEN EINER INTERESSENABWÄGUNG IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN AUFGRUND UNSERES ÜBERWIEGENDEN BERECHTIGTEN INTERESSES VERARBEITEN, HABEN SIE DAS JEDERZEITIGE RECHT, AUS GRÜNDEN, DIE SICH AUS IHRER BESONDEREN SITUATION ERGEBEN, GEGEN DIESE VERARBEITUNG WIDERSPRUCH MIT WIRKUNG FÜR DIE ZUKUNFT EINZULEGEN.
MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN. EINE WEITERVERARBEITUNG BLEIBT ABER VORBEHALTEN, WENN WIR ZWINGENDE SCHUTZWÜRDIGE GRÜNDE FÜR DIE VERARBEITUNG NACHWEISEN KÖNNEN, DIE IHRE INTERESSEN, GRUNDRECHTE UND GRUNDFREIHEITEN ÜBERWIEGEN, ODER WENN DIE VERARBEITUNG DER GELTENDMACHUNG, AUSÜBUNG ODER VERTEIDIGUNG VON RECHTSANSPRÜCHEN DIENT.

WERDEN IHRE PERSONENBEZOGENEN DATEN VON UNS VERARBEITET, UM DIREKTWERBUNG ZU BETREIBEN, HABEN SIE DAS RECHT, JEDERZEIT WIDERSPRUCH GEGEN DIE VERARBEITUNG SIE BETREFFENDER PERSONENBEZOGENER DATEN ZUM ZWECKE DERARTIGER WERBUNG EINZULEGEN. SIE KÖNNEN DEN WIDERSPRUCH WIE OBEN BESCHRIEBEN AUSÜBEN.

MACHEN SIE VON IHREM WIDERSPRUCHSRECHT GEBRAUCH, BEENDEN WIR DIE VERARBEITUNG DER BETROFFENEN DATEN ZU DIREKTWERBEZWECKEN.

12) Dauer der Speicherung personenbezogener Daten

Die Dauer der Speicherung von personenbezogenen Daten bemisst sich anhand der jeweiligen gesetzlichen Aufbewahrungsfrist (z.B. handels- und steuerrechtliche Aufbewahrungsfristen). Nach Ablauf der Frist werden die entsprechenden Daten routinemäßig gelöscht, sofern sie nicht mehr zur Vertragserfüllung oder Vertragsanbahnung erforderlich sind und/oder unsererseits kein berechtigtes Interesse an der Weiterspeicherung fortbesteht.